Redebeitrag

Uwe Adler

Fraktion
spd
Datum
3. Dezember 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 8/2

Vielen Dank, Frau Landtagspräsidentin. – Ich glaube eher, die Angst und der Geruch von Ang…

Zusammenfassung

Der Redner der SPD kritisiert die AfD scharf und wirft ihr vor, die freiheitlich-demokratische Grundordnung zu beeinträchtigen und beseitigen zu wollen. Als Begründung führt er an, dass 17 Staatsrechtlerinnen und Staatsrechtler die AfD als verfassungsfeindlich eingestuft hätten, weil sie eine völkisch-nationalistische Ideologie verfolge und den Staat delegitimiere. Daraus leitet der Beitrag ab, dass die AfD Angst vor der Wahrheit, der Demokratie und den Menschen habe. Die Rede fordert die AfD auf, sich zu schämen, und begründet dies mit deren Verhalten. Kritisiert wird zudem, dass die AfD die demokratischen Prozesse und Akteure ablehne.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.