Redebeitrag

Dennis Hohloch
- Fraktion
- afd
- Datum
- 3. Dezember 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/2
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren Abgeordneten! Sehr geehrte Kollegen…
Zusammenfassung
Der AfD-Abgeordnete kritisiert die Einstufung von elf Fraktionsmitgliedern als rechtsextrem durch den Verfassungsschutz, weil dieser von der CDU geführt werde und keine gerichtliche Grundlage existiere. Deshalb wirft der Redner der SPD Angst vor der größten Opposition sowie Diffamierung vor. An das BSW appelliert der Beitrag, die Koalition zu überdenken, damit die Abgeordneten erkennen, mit wem sie sich einlassen. Die Fraktion stehe auf dem Boden des Grundgesetzes und nehme die Sorgen der Menschen ernst, die aus Misswirtschaft und Parteiwirtschaft entstanden seien. Kritisiert wird zudem der raue Ton gegenüber einem legitimen Antrag.
Kernaussagen
- Verfassungsschutz-Einstufung
- Koalitionskritik
- Diffamierungsvorwurf
- Grundgesetz-Treue
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.