Redebeitrag
Michael Schierack
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 3. Dezember 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/2
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Lieber Herr Lüttmann, danke schön für diesen rhetorischen G…
Zusammenfassung
Der Redner wendet sich gegen die Ablehnung eines Oppositionsantrags durch SPD und BSW und nennt diese Entscheidung unklug, weil sie kein Signal an die Krankenhäuser sende, die nicht im Regen stehen gelassen werden dürften. Er erinnert daran, dass Kitabeiträge bereits vor der Wahl zugesichert wurden, und leitet daraus ab, dass die ablehnenden Fraktionen themselves inkonsistent handeln. Zudem kritisiert der Beitrag, dass Oppositionsanträge hier erstmals abgelehnt würden, weil sie zu wenig forderten, was die Logik der Ablehnung infrage stelle. Die Rede begründet die Ablehnung als unlogisch und kündigt die Haushaltsberatungen an, wobei die Haltung der Regierungsfraktionen kritisiert wird.
Kernaussagen
- Kitabeiträge
- Krankenhäuser
- Oppositionsantrag
- Haushaltsberatungen
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.