Redebeitrag
Björn Lüttmann
- Fraktion
- spd
- Datum
- 3. Dezember 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/2
Mir ist kein solcher Antrag der SPD bekannt, vielleicht Ihnen. Aber Sie meinen wahrscheinl…
Zusammenfassung
Der Beitrag befasst sich mit der ungeklärten Finanzierung der Brandenburger Krankenhäuser. Björn Lüttmann verteidigt, dass der Koalitionsvertrag keine feste Summe nennt, weil die Steuereinnahmen unsicher seien und der Transformationsfonds ab 2026 kofinanziert werden müsse. Kritisiert wird, dass der Bund die Betriebskosten nicht an die gestiegenen Kosten anpasst, weshalb viele Kliniken rote Zahlen schreiben. Zudem wird die Schuldenbremse als Hindernis für zusätzliche Bundesmittel genannt, weshalb auch eine neue Bundesregierung die Finanzierung klären muss. Der Redner fordert mehr Flexibilität für die Haushaltsberatungen.
Kernaussagen
- Krankenhausfinanzierung
- Transformationsfonds
- Betriebskostenfinanzierung
- Schuldenbremse
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.