Redebeitrag
Christoph Berndt
- Fraktion
- afd
- Datum
- 3. Dezember 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/2
Vielen Dank, Herr Kollege Dr. Lüttmann, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. Herr Lüttmann…
Zusammenfassung
In einer Zwischenfrage an den Kollegen Dr. Lüttmann thematisiert der Redner die zeitliche Abfolge von Anträgen der CDU und SPD sowie dem Entwurf des Koalitionsvertrags. Kritisiert wird die Vermutung, dass die Anträge früher ins System gestellt wurden als der Koalitionsvertrag verfasst war. Der Beitrag begründet damit die Annahme, dass der Koalitionsvertrag Forderungen der AfD und CDU aufgreift und nicht umgekehrt. Die Rede fordert eine Klärung dieser Reihenfolge, weil daraus eine inhaltliche Urheberschaft abgeleitet werden könnte. Beifall von der AfD und Lachen beim BSW begleiten die Ausführungen, wodurch die Brisanz der Frage unterstrichen wird.
Kernaussagen
- Zwischenfrage
- Koalitionsvertrag
- Anträge
- Urheberschaft
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.