Redebeitrag

Erik Stohn

Fraktion
spd
Datum
24. September 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/19

Sehr geehrte Frau Ministerin, ich frage Sie, ob Sie nachvollziehen können, dass ich ob der…

Zusammenfassung

Der Redner Erik Stohn zeigt sich irritiert über die detaillierte Nachfrage des Landtagsvizepräsidenten Genilke zu Gesprächen von Regierungsmitgliedern, weil diese den Kernbereich exekutiver Eigenverantwortung berührt. Kritisiert wird, dass ein solches Auskunftsverlangen das Auskunftsrecht eines Abgeordneten nach Artikel 56 der Landesverfassung überdehnt, das heißt, nicht die internen Kommunikationsabläufe der Regierung umfassen kann. Der Beitrag begründet, dass deshalb auch Genilkes Auskunftsrecht beschränkt ist, und bittet die Ministerin um Nachvollzug dieser Rechtsauffassung, damit die exekutive Eigenverantwortung gewahrt bleibt.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.