Redebeitrag

Daniela Oeynhausen

Fraktion
afd
Datum
24. September 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/19

Vielen Dank. Ich versuche es mit einer Nachfrage. – Was der Kollege zuvor ansprach, ist na…

Zusammenfassung

Die Rednerin thematisiert erhebliche Zweifel an der Einbürgerungspraxis, weil gefälschte Sprachzertifikate die Frage aufwerfen, ob Einbürgerungswillige die Inhalte ihrer Unterschrift überhaupt verstehen und demokratisches Grundverständnis tatsächlich besitzen. Deshalb wird Auskunft darüber verlangt, inwieweit dieses Problem in Brandenburg besteht und ob – wie in anderen Bundesländern – Ablehnungen von Einbürgerungsanträgen nur im Promillebereich liegen. Zudem richtet sich die Frage an den Ministerpräsidenten, was in Absprache mit dem Innenminister unternommen wird, damit das Einbürgerungsverfahren nicht zur bloßen Formalie wird, sondern die geforderte demokratische Grundhaltung persönlich überprüft und nachgewiesen wird.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.