Redebeitrag

Britta Müller

Datum
24. September 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/19

Die Zeitplanung orientiert sich an unserem Krankenhausgesetz. Wir haben dem Träger keine V…

Zusammenfassung

Der Beitrag erläutert den strukturierten Zeitplan der Krankenhausreform in Brandenburg, der sich am Krankenhausgesetz orientiert, weshalb klare Fristen gelten. Bis zum 31. Juli 2025 konnten Träger Leistungsgruppenanträge stellen, danach prüft der Medizinische Dienst bis Jahresende die Strukturvorgaben, damit Qualitäts- und Personalanforderungen erfüllt werden. Anschließend folgen Gebietskonferenzen, bevor das Parlament beteiligt und der Krankenhausplan zum 1. Januar 2027 fortgeschrieben wird. Die parlamentarische Beteiligung ist für das erste oder zweite Quartal 2026 vorgesehen. Zu einzelnen Bauvorhaben der KMG kann die Rednerin keine Auskunft geben, da nur die Landesregierung über die Umsetzung der Reform informiert.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.