Redebeitrag
Britta Müller
- Datum
- 24. September 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/19
Zuerst zu Ihrer ersten Frage bzw. zu Ihrer Aussage, ich hätte im AGS anders geantwortet: S…
Zusammenfassung
Die Rednerin erläutert unterschiedliche Fragestellungen zur Krankenhausfinanzierung, weil im Ausschuss nach Gesamtmitteln und nun nach Containermitteln gefragt wurde. Betont wird, dass für die Container-Interimslösung keine Landesmittel vorgesehen sind, während der Krankenhausstrukturfonds II für das Konzentrationsvorhaben 15 Millionen Euro umfasst, davon 10 Millionen vom Bund und 5 Millionen vom Land. Die gemeinsame Kabinettsitzung Brandenburgs und Mecklenburg-Vorpommerns behandelte keine Gesundheitsthemen, weshalb keine Aussagen zur Krankenhausreform erfolgten. Hinsichtlich der interventionellen Kardiologie in Waren läuft eine Strukturprüfung durch den Medizinischen Dienst, deren Ergebnis über die Leistungsgruppen entscheidet. Die Container sind nachnutzbar, und eine umfangreiche Kleine Anfrage wird in den nächsten Tagen beantwortet.
Kernaussagen
- Krankenhausstrukturfonds
- Container-Interimslösung
- Kabinettsitzung
- Interventionelle Kardiologie
- Strukturprüfung
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.