Redebeitrag

Erik Stohn
- Fraktion
- spd
- Datum
- 24. September 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/19
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Brandenburge rinnen und Brandenburger! Wir haben gera…
Zusammenfassung
Der Beitrag kritisiert die AfD für ihren Antrag zur Aktuellen Stunde, der eine angebliche Grenzöffnung vor zehn Jahren behauptet, und wirft ihr Irreführung vor, weil die Binnengrenzen bereits 1995 mit dem Schengener Abkommen geöffnet wurden. Stohn bemängelt zudem das Verhalten der Fraktion bei der Feierstunde, da sie nicht geklatscht habe und bei der Europahymne nicht aufgestanden sei, weshalb er sie als peinlichste Partei Brandenburgs bezeichnet. Die humanitäre Entscheidung von 2015 wird als rechtmäßige Notmaßnahme im europäischen Kontext verteidigt, nicht als Grenzöffnung, damit die tatsächlichen historischen und rechtlichen Zusammenhänge gewürdigt werden.
Kernaussagen
- Grenzöffnung 2015
- Schengener Abkommen
- Humanitäre Notlage
- Feierstunde
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.