Redebeitrag
Olaf Lüders
- Fraktion
- bsw
- Datum
- 24. September 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/19
Es wäre ein bisschen vermessen, wenn ich hier aus dem Parlament heraus mehr verraten würde…
Zusammenfassung
Der Redner äußert sich zurückhaltend zu konkreten Inhalten und verweist darauf, dass eine Offenlegung aus dem Parlament heraus den aktuellen Planungsstand im Ministerium überschreiten würde. Deshalb nennt der Beitrag keine Einzelheiten, sondern sichert lediglich zu, dass eine Umsetzung innerhalb der laufenden Legislaturperiode erfolgen soll. Damit begründet der Redner die fehlende Konkretisierung mit der laufenden ministeriellen Planung, ohne Gegenstand oder Instrumente zu benennen. Kritisiert wird diese Unbestimmtheit durch Zwischenrufe aus dem Plenum, die auf die kurze verbleibende Zeit hinweisen und damit die fehlende Verbindlichkeit der Ankündigung hervorheben.
Kernaussagen
- Planungsstand im Ministerium
- Legislaturperiode
- Umsetzungszeitpunkt
- Parlamentarische Zwischenrufe
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.