Redebeitrag

Andreas Noack

Fraktion
spd
Datum
24. September 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/19

Frau Präsidentin! Herr Dr. Berndt, Sie sind ja beratungsresistent, (Beifall SPD) Landtag B…

Zusammenfassung

Andreas Noack kritisiert in der Landtagsdebatte den AfD-Abgeordneten Dr. Berndt scharf dafür, dass dieser die 111-seitige Antwort der Landesregierung auf eine Große Anfrage offenbar nicht gelesen habe und stattdessen pauschale Behauptungen über Migrationshintergründe verbreite. Der Beitrag weist darauf hin, dass die meisten Betroffenen in Ostprignitz-Ruppin polnische oder ukrainische Staatsbürgerschaften besitzen und nicht muslimisch seien. Zudem wirft der Redner dem Antragsteller vor, Rechtsaufsicht, Dienstaufsicht und Sonderaufsicht zu vermischen, um das Innenministerium und staatliche Institutionen zu delegitimieren. Deshalb fordert Noack die Öffentlichkeit auf, die Antwort der Landesregierung vollständig zu lesen, damit Sachverstand statt Polemik die Debatte bestimme.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.