Redebeitrag

Olaf Lüders

Fraktion
bsw
Datum
24. September 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/19

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich habe ein bisschen die Be…

Zusammenfassung

Der Redner kritisiert die Eröffnung einer barrierefreien Flüchtlingsunterkunft in Flecken Zechlin, weil die Anwohner unzureichend informiert und ihre Sorgen ignoriert wurden, was die Akzeptanz des humanitär sinnvollen Projekts gefährdet. Er fordert, die Betroffenen ernst zu nehmen, um verlorenes Vertrauen wiederherzustellen, und lehnt den Entschließungsantrag der AfD ab, da Korruptionsvorwürfe nicht als Tatsache dargestellt werden dürfen und die Staatsanwaltschaft sowie die kommunale Selbstverwaltung geschützt werden müssten. Zudem betont er, dass bei der Standortwahl Augenmaß und Sorgfalt nötig seien, damit Integration gelingt und nicht der Eindruck entsteht, Migrationsaufgaben würden in den ländlichen Raum ausgelagert.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.