Redebeitrag

Ines Seiler

Fraktion
spd
Datum
24. September 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/19

Sie schaffen das! Ich bin auch ganz positiv gestimmt. (Vereinzelt Beifall – Andreas Galau…

Zusammenfassung

Ines Seiler von der SPD betont in ihrer Rede, dass die meisten Gerichtsverfahren im Zusammenhang mit den Vorwürfen eingestellt wurden, weil kein Tatbestand vorlag. Sie verweist auf die Fragen 49 und 46 der AfD-Anfragen, aus denen dies hervorgehe. Kritisiert wird, dass trotz anderthalbjähriger Ermittlungen keine Substanz an den Vorwürfen zu finden sei. Offen sind noch 73.000 Euro, die zurückgefordert werden, weshalb ein Gerichtsverfahren anhängig ist. Die Rednerin zeigt sich positiv gestimmt und bekräftigt, dass die Vorwürfe heiße Luft seien. Der Beitrag begründet die Einstellungen mit fehlenden Tatbeständen und fordert zur Prüfung der eigenen Anfragen auf.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.