Redebeitrag

Ines Seiler

Fraktion
spd
Datum
24. September 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/19

Nein – … sondern als Hindernis für die Umsetzung der eigenen Ideologie. Der Plan ist einfa…

Zusammenfassung

Ines Seiler kritisiert in ihrer Rede einen Antrag, der nach außen gemäßigt erscheine, tatsächlich aber auf eine radikale Umgestaltung der Demokratie abziele. Sie warnt vor Kräften, die nicht an einem besseren Brandenburg, sondern an einer Destabilisierung des Landes arbeiteten, indem sie die Grundlagen des Zusammenlebens angriffen. Wer von Umgestaltung spreche, aber den Umbau der Demokratie meine, verdiene keine politische Kooperation, sondern entschiedene demokratische Gegenwehr. Deshalb lehnt die Rednerin den vorliegenden Antrag ab und fordert, die demokratischen Grundlagen zu verteidigen, damit solche Bestrebungen keinen Erfolg haben. Der Beitrag begründet die Ablehnung mit dem Angriff auf die Grundlagen des Zusammenlebens.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.