Redebeitrag

Ines Seiler

Fraktion
spd
Datum
24. September 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/19

Vielen Dank. – Wir haben in letzter Zeit wiederholt von der Trump-Administration gehört, d…

Zusammenfassung

Ines Seiler kritisiert die wiederholten Behauptungen der Trump-Administration, die Meinungsfreiheit in Deutschland sei gefährdet. Der Beitrag stellt einen Zusammenhang her zwischen diesen Äußerungen und der AfD, die den öffentlich-rechtlichen Rundfunk als Obrigkeitsmedien bezeichnet. Als Grundlage für diese Erzählung wird das Project 2025 der MAGA-Bewegung genannt, ein erzkonservatives Strategiepapier. Dadurch wird deutlich, dass die Rednerin eine gemeinsame Strategie von AfD und Trump-Administration sieht, die auf eine radikale Umgestaltung abzielt. Kritisiert wird somit die Verbreitung einer bestimmten Geschichte, die die Meinungsfreiheit in Frage stellt.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.