Redebeitrag
Torsten Arndt
- Fraktion
- afd
- Datum
- 24. September 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/19
Herr Präsident! Herr Scheetz, uns ist völlig klar, dass Sie gegen die Haftung sind. Warum…
Zusammenfassung
Der Beitrag kritisiert die ablehnende Haltung der Regierung zur Haftung von Politikern und begründet die eigene Zustimmung zur Verantwortlichkeit. Torsten Arndt argumentiert, dass eine persönliche Haftung von Entscheidungsträgern diese zögern ließe, weil Entscheidungen viel Zeit kosteten. Dadurch würden Politiker keine Einzelentscheidungen mehr treffen, sondern die Mehrheit entscheiden lassen. Dies öffne der direkten Demokratie Tür und Tor. Deshalb befürwortet die AfD, dass Politiker zur Verantwortung gezogen werden. Die Rede stellt einen Zusammenhang her zwischen Haftung, Entscheidungsverhalten und direkter Demokratie, wobei der Redner die Haftung als Mittel zur Bürgerbeteiligung deutet.
Kernaussagen
- Politikerhaftung
- direkte Demokratie
- Entscheidungsverhalten
- Verantwortlichkeit
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.