Redebeitrag

Torsten Arndt

Fraktion
afd
Datum
24. September 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/19

Herr Präsident! Herr Scheetz, uns ist völlig klar, dass Sie gegen die Haftung sind. Warum…

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert die ablehnende Haltung der Regierung zur Haftung von Politikern und begründet die eigene Zustimmung zur Verantwortlichkeit. Torsten Arndt argumentiert, dass eine persönliche Haftung von Entscheidungsträgern diese zögern ließe, weil Entscheidungen viel Zeit kosteten. Dadurch würden Politiker keine Einzelentscheidungen mehr treffen, sondern die Mehrheit entscheiden lassen. Dies öffne der direkten Demokratie Tür und Tor. Deshalb befürwortet die AfD, dass Politiker zur Verantwortung gezogen werden. Die Rede stellt einen Zusammenhang her zwischen Haftung, Entscheidungsverhalten und direkter Demokratie, wobei der Redner die Haftung als Mittel zur Bürgerbeteiligung deutet.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.