Redebeitrag

Jouleen Gruhn

Fraktion
bsw
Datum
24. September 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/19

Ich denke, es ist klar geworden: Hier sind viele Emotionen drin. Alle wollen eigentlich et…

Zusammenfassung

Dr. Jouleen Gruhn vom BSW betont in ihrer Rede, dass trotz emotionaler Debatten alle Beteiligten Gutes wollten. Sie verteidigt den Regierungsantrag zum Strukturfonds II, der bereits vom grünen Vorgängerkabinett weitergeleitet wurde und nun vor Ort umgesetzt werden müsse. Der Beitrag begründet, dass das Gesundheitsministerium die damalige Entscheidung nicht mehr beeinflussen konnte. Daher appelliert die Rednerin an die Kolleginnen und Kollegen, dem innovativen Antrag zuzustimmen, weil er vielfältige Förderinstrumente für Krankenhäuser und erstmals auch für ambulante und stambulante Strukturen biete. Kritisiert wird, dass andere nur Schuldzuweisungen betrieben, während der BSW gemeinsam mit Kommunen, Kassenärztlicher Vereinigung und Bürgern aktiv Lösungen unterstütze.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.