Redebeitrag

Daniela Oeynhausen

Fraktion
afd
Datum
24. September 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/19

Vielen Dank für die Nachfrage, Herr Kollege Redmann. Ich habe dieses Gesetz so verstanden,…

Zusammenfassung

Die Rede kritisiert die Krankenhausreform und die Landesregierung, weil rentable und beliebte Kliniken schließen müssten, während andere künstlich am Leben gehalten würden. Kritisiert wird zudem, dass die Regierung offene Fragen zu Schließungen und verbleibenden Abteilungen nicht beantwortet und die Bürger nicht transparent informiert. Der Beitrag fordert, Bundesmittel zielgerichtet für Sanierungen und Neubauten einzusetzen, statt sie für MVZs und Polikliniken zu verbrauchen, und will Trägervielfalt sowie ärztlich betriebene MVZs fördern. Damit sollen Schließungen rentabler Häuser vermieden und die Krankenhausplanung Ländersache bleiben.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.