Redebeitrag

Jan Redmann
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 24. September 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/19
Frau Abgeordnete Dr. Oeynhausen, ich habe es eben schon erwähnt, aber offenbar wissen Sie…
Zusammenfassung
Der Redebeitrag kritisiert, dass die angesprochene Abgeordnete offenbar nicht weiß, was ihr Fraktionskollege im Bundestag erfragt hat. Deshalb wird sie mit der Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs konfrontiert, wonach das KHVVG Kooperationen und Verbünde zum Nachweis von Qualitätskriterien nach § 135e SGB V ausdrücklich zulässt. Daraus leitet der Beitrag die Frage ab, warum im vorliegenden Antrag jede Forderung an die KMG fehlt, solche Kooperationen und Verbünde einzugehen. Damit wird begründet, dass der Krankenhausträger adressiert werden müsse, damit die Erfüllung der Qualitätskriterien im ländlichen Raum überhaupt möglich wird.
Kernaussagen
- Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz
- Qualitätskriterien
- Kooperationen und Verbünde
- Krankenhausträger
- Ländlicher Raum
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.