Redebeitrag

Daniela Oeynhausen

Fraktion
afd
Datum
24. September 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/19

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren, Sie konnten hier am Beispiel der Krankenhausrefo…

Zusammenfassung

Die Rede kritisiert die Krankenhausreform als verschwenderischen Umgang mit Steuergeldern, weil sie hohe Kosten verursacht und die Versorgung nicht verbessert. Am Beispiel der Standorte Hennigsdorf und Oranienburg wird dargelegt, dass Hennigsdorf wegen gesetzlicher Vorgaben zur Konzentration von Abteilungen geschlossen werden soll, während in Oranienburg ein Umbau für bis zu 400 Millionen Euro geplant ist. Dies führe zu längeren Wegen für die Bevölkerung und werde aus Steuermitteln finanziert. Deshalb fordert der Beitrag sparsamen Umgang mit Steuergeldern und lehnt die Reform ab, da ihr Nutzen ungewiss und die Belastung für Steuerzahler hoch sei.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.