Redebeitrag

Britta Kornmesser

Fraktion
spd
Datum
24. September 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/19

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Die Diskussion zeigt, dass dies ein sehr spannendes Thema…

Zusammenfassung

Britta Kornmesser von der SPD betont, dass das vorliegende Gesetz nicht automatisch beschlossen wird, sondern im Ausschuss eine Anhörung mit Fachleuten stattfinden soll. Der Beitrag begründet, dass direkte Bürgerbeteiligung breit gefasst werden muss, weil Erfahrungen in anderen Ländern wie Mecklenburg-Vorpommern zeigen, dass der Erwerb von Anteilen nicht immer erfolgreich ist, da nur wenige über das nötige Geld verfügen. Deshalb wird ein flexibler Rahmen vorgeschlagen, damit Gemeinden eigene Regelungen entwickeln können. So sollen vielfältige Beteiligungsmöglichkeiten geschaffen werden, die je nach Gemeindegröße unterschiedlich sinnvoll sein können, indem etwa Direktzahlungen nur bei größeren Gemeinden attraktiv sind.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.