Redebeitrag

Jenny Meyer

Fraktion
bsw
Datum
24. September 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/19

Mit diesem Entwurf für ein Brandenburgisches Erneuerbare - Energien-Sonderabgabengesetz se…

Zusammenfassung

Jenny Meyer stellt den Entwurf für ein Brandenburgisches Erneuerbare-Energien-Sonderabgabengesetz vor, mit dem die Koalition noch im ersten Jahr finanzielle Beteiligungsmodelle für Bürgerinnen und Bürger, mehr Teilhabemöglichkeiten und eine leistungsbezogene Abgabe bei Windkraft umsetzt. Dadurch soll der inakzeptable Status quo zumindest teilweise verbessert werden. Der Beitrag begründet die Maßnahme mit den im Koalitionsvertrag getroffenen Vereinbarungen und zielt darauf ab, die Akzeptanz und Teilhabe an erneuerbaren Energien zu stärken. Indem die Abgabe an die Leistung gekoppelt wird, sollen Anreize für effizienten Betrieb gesetzt und die finanzielle Teilhabe der Bevölkerung ermöglicht werden.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.