Redebeitrag

Andreas Noack

Fraktion
spd
Datum
24. September 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/19

Vielleicht sollte sich die AfD in der Debattenkultur einfach mal einen gewissen Standard,…

Zusammenfassung

Der SPD-Abgeordnete kritisiert die AfD für einen zunehmend schlechten Debattenstil und wirft ihr vor, sich in widersprüchlichen Aussagen zu verheddern. Konkret bemängelt der Redner, dass die AfD einerseits höhere Abgaben für Kommunen fordere, andererseits aber die Wirtschaftlichkeit von Wind- und Photovoltaikanlagen infrage stelle, weshalb ein solcher Schlingerkurs abzulehnen sei. Deshalb plädiert der Beitrag dafür, dass Gemeinden stärker an den Erträgen erneuerbarer Energien beteiligt werden, damit die Einnahmen direkt den Bürgerinnen und Bürgern zufließen. Die Erfahrungen mit dem Windkrafteuro und dem Abstandsgesetz werden als durchweg positiv bewertet, weil auch finanzschwache Kommunen davon profitieren.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.