Redebeitrag
Steffen Kubitzki
- Fraktion
- afd
- Datum
- 24. September 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/19
Erst mal muss ich sagen: Nachhaltiger Strom ist es ja nun nicht. (Beifall AfD) Na klar, da…
Zusammenfassung
Der AfD-Redner kritisiert, dass die finanzielle Unterstützung für Kommunen nicht nachhaltig sei, weil es sich lediglich um ein Geschäft handele, um diese ruhigzustellen. Zwar könne man es gut finden, wenn eine Kommune mehr Geld erhalte, doch die derzeitigen Mittel reichten bei Weitem nicht aus. Um die Kommunen tatsächlich zu erreichen, müsste das Doppelte aufgelegt werden. Da viele Entscheidungsträger in Gemeinderäten wegen schlechter Haushalte schnell weich würden, begründet der Beitrag die Forderung nach deutlich höheren Zuwendungen, damit die Profite endlich bei den Kommunen ankommen. Kritisiert wird zudem, dass die aktuellen Zahlungen aus der linken Hand erfolgten und daher nicht auskömmlich seien.
Kernaussagen
- Kommunalfinanzen
- Finanzzuweisungen
- Haushaltslage
- Profigewinne
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.