Redebeitrag

Britta Kornmesser

Fraktion
spd
Datum
24. September 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/19

Nein, ich möchte gern weitersprechen. – Die Evaluierung des bestehenden Windenergieabgaben…

Zusammenfassung

Die Rede behandelt die Zusammenführung des Windenergieabgabengesetzes und des PV-Freiflächenanlagen-Abgabengesetzes zu einem einheitlichen Abgabensystem, weil die Evaluierung von 2023 Nachbesserungsbedarf bei Abgabenhöhe, Transparenz und Verwendung zeigte. Kornmesser begründet dies damit, dass finanzielle Beteiligung vor Ort die Akzeptanz der Energiewende stärkt und Kommunen Handlungsspielräume erhalten. Künftig sollen 5 000 Euro pro Megawatt bei neuen Windanlagen sowie 2 000 Euro je Megawatt bei PV-Anlagen fließen, wodurch jährlich rund 30 000 bis 35 000 Euro pro Windrad möglich werden. Zudem sollen Bürgerinnen und Bürger erstmals direkt beteiligt werden, etwa durch Direktzahlungen oder Zuschüsse zu Stromrechnungen, damit die Energiewende vor Ort spürbar wird.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.