Redebeitrag
Christoph Berndt
- Fraktion
- afd
- Datum
- 17. Juli 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/18
Lieber Herr Kollege Dorst, wenn Sie das lesen können: Das habe ich mir als Pointe für den…
Zusammenfassung
Der Redner der AfD kritisiert den Verfassungsschutz scharf und bezeichnet dessen Einstufungsvermerk als politisch motiviertes Machwerk. Indem ein persönliches Erlebnis mit einem Abteilungsleiter angeführt wird, soll die mangelnde Objektivität der Behörde belegt werden. Der Beitrag begründet, dass der Vermerk die Grundlage für die Diffamierung der Partei und die sogenannte Brandmauer sei. Deshalb fordert die Rede die Veröffentlichung des Vermerks, damit die Öffentlichkeit die Rechtmäßigkeit der Einstufung überprüfen kann. Zudem wird die Bereitschaft des Verfassungsschutzes zur Veröffentlichung an Bedingungen geknüpft, um die Willkür der Einstufung zu entlarven und den Stempel zu beseitigen.
Kernaussagen
- Verfassungsschutz-Einstufung
- Veröffentlichung des Einstufungsvermerks
- Brandmauer
- Stillhaltezusage
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.