Redebeitrag

Christian Dorst
- Fraktion
- bsw
- Datum
- 17. Juli 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/18
* Vielen Dank, Herr Berndt, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. Generell ist Ihnen ja bek…
Zusammenfassung
Der Beitrag von Christian Dorst vom BSW thematisiert die Forderung nach Veröffentlichung des Einstufungsvermerks durch den Verfassungsschutz. Dorst bedankt sich für die zugelassene Zwischenfrage und betont, dass die eigene Fraktion ebenso wie andere eine Offenlegung stets gewünscht habe, auch mit Blick auf bereits veröffentlichte Informationen des Bundesamtes für Verfassungsschutz. Da der Innenminister Wege aufgezeigt habe, wie eine Herausgabe möglich sei, und weder von Herrn Hohloch noch von anderer Seite Einwände gegen diesen Weg vorgebracht wurden, ruft der Redner dazu auf, diesen juristischen Weg nun zu beschreiten, damit die Unterlagen eingesehen werden können. Dies liege im Interesse aller, so der Redner.
Kernaussagen
- Einstufungsvermerk
- Verfassungsschutz
- Akteneinsicht
- Veröffentlichung
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.