Redebeitrag

Christoph Berndt

Fraktion
afd
Datum
17. Juli 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/18

Ich bedanke mich sehr für die Frage. Lieber Kollege Teichner, Sie haben die Antwort ja sch…

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert die Qualität der Arbeit des Verfassungsschutzes mit Blick auf Vorfälle in der Uckermark und in Mecklenburg-Vorpommern. Zunächst wird für die Frage gedankt und die bereits gegebene Einschätzung aufgegriffen, dass die Qualität verbesserungsfähig sei. Danach wird die Weisungsgebundenheit der Beamten thematisiert, indem ein namentlich genannter Mitarbeiter angeführt wird, weshalb Einfluss auf diese genommen werden solle. Zudem wird die offene Frage aufgeworfen, wer im Ministerium für die Aussage zu Mecklenburg-Vorpommern verantwortlich war, damit dies geklärt werden kann. Die genannten Fälle belegen aus Sicht des Redners die mangelhafte Arbeit des Verfassungsschutzes, weshalb eine Verbesserung gefordert wird.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.