Redebeitrag

Christoph Berndt

Fraktion
afd
Datum
17. Juli 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/18

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrte Gäste – wenn ich das noch sa…

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistische Bestrebung durch den Verfassungsschutz und fordert die Veröffentlichung des Einstufungsvermerks. Berndt bezeichnet das Dokument als substanzloses Machwerk, das willkürlich interpretierte Zitate sammle, um eine vorgefertigte Meinung zu belegen, statt Argumente abzuwägen. Die Aufregung der Regierung zeige, dass der Vermerk bekannt sei und keine belastbare Grundlage habe. Die Einstufung wird als massiver Eingriff in den politischen Wettbewerb bewertet, weshalb eine öffentliche und parlamentarische Diskussion notwendig sei, damit die Öffentlichkeit die Vorwürfe prüfen könne.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.