Redebeitrag

Dennis Hohloch

Fraktion
afd
Datum
17. Juli 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/18

* Damit komme ich zum Schluss, Frau Präsidentin. – Wenn Sie diese Veröffentlichung vornehm…

Zusammenfassung

Der Redner der AfD kritisiert, dass die Einstufung der Partei als rechtsextremistisch nicht gerichtlich geklärt sei, und fordert ein faires Verfahren, damit die Bezeichnung bis zu einer Entscheidung unterbleibt. Er begründet dies juristisch und verweist darauf, dass das Gutachten zuerst im „Spiegel“ veröffentlicht wurde, nicht in einem rechten Magazin. Zudem wirft er der Bundesregierung vor, anders vorzugehen. Die Rede zielt darauf ab, die Rechtmäßigkeit der Einstufung infrage zu stellen und eine gerichtliche Klärung zu verlangen. Dadurch soll die Partei bis zum Urteil nicht als rechtsextremistisch bezeichnet werden.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.