Redebeitrag

Dennis Hohloch

Fraktion
afd
Datum
17. Juli 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/18

* Verzeihung, ich bin offensichtlich nicht so viel wert wie Ihr eigener Minister; deswegen…

Zusammenfassung

Der Redner der AfD kritisiert im Landtag Brandenburg, dass die eigene Partei vom Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestuft wird. Er bemängelt, dass dafür eigens eine Ministerin abgesetzt werden musste und jährliche Pressekonferenzen abgehalten werden, ohne den vollständigen Bericht zu veröffentlichen. Zudem würden 5000 Personen willkürlich als Rechtsextremisten gezählt, ohne Einzelfallprüfung. Der Beitrag begründet dies damit, dass der frühere Verfassungsschutzpräsident die gesamte Partei als Flügel bezeichnet habe, weshalb 1200 Mitglieder ohne Prüfung eingestuft worden seien. Hohloch sieht darin eine Ungleichbehandlung und kündigt an, deshalb nicht mehr zu kooperieren.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.