Redebeitrag

Dennis Hohloch
- Fraktion
- afd
- Datum
- 17. Juli 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/18
* Verzeihung, ich bin offensichtlich nicht so viel wert wie Ihr eigener Minister; deswegen…
Zusammenfassung
Der Redner der AfD kritisiert im Landtag Brandenburg, dass die eigene Partei vom Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestuft wird. Er bemängelt, dass dafür eigens eine Ministerin abgesetzt werden musste und jährliche Pressekonferenzen abgehalten werden, ohne den vollständigen Bericht zu veröffentlichen. Zudem würden 5000 Personen willkürlich als Rechtsextremisten gezählt, ohne Einzelfallprüfung. Der Beitrag begründet dies damit, dass der frühere Verfassungsschutzpräsident die gesamte Partei als Flügel bezeichnet habe, weshalb 1200 Mitglieder ohne Prüfung eingestuft worden seien. Hohloch sieht darin eine Ungleichbehandlung und kündigt an, deshalb nicht mehr zu kooperieren.
Kernaussagen
- Verfassungsschutz-Einstufung
- Rechtsextremismus
- Einzelfallprüfung
- Verfassungsschutzbericht
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.