Redebeitrag
René Wilke
- Datum
- 17. Juli 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/18
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! An der Stelle wende i…
Zusammenfassung
René Wilke kritisiert in seiner Rede, dass den Besucherinnen und Besuchern, insbesondere jungen Menschen, ein falscher Eindruck vermittelt werde, indem behauptet werde, der Verfassungsschutz beurteile Meinungen. Tatsächlich gehe es nicht um Meinungen, sondern um die Einstufung von Extremisten. Im Land Brandenburg lebten 2,5 Millionen Menschen, von denen der Verfassungsschutz 5 500 als Extremisten eingestuft habe. Diese Zahl verdeutliche, dass nur ein sehr kleiner Teil der Bevölkerung observiert werde. Der Redner begründet damit, dass die AfD die Arbeit des Verfassungsschutzes verzerrt darstelle, um Unsicherheit zu erzeugen, was dem Land und der Arbeit des Landtags nicht gerecht werde.
Kernaussagen
- Verfassungsschutz
- Extremismus
- Meinungsfreiheit
- AfD-Kritik
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.