Redebeitrag

André von Ossowski
- Fraktion
- bsw
- Datum
- 17. Juli 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/18
Herr Hohloch, erstens hatte ich mehr auf meinem Zettel, aber die Zeit war zu kurz. Zweiten…
Zusammenfassung
Die Rede thematisiert die Veröffentlichung eines bestimmten Vermerks und die damit verbundenen rechtlichen Rahmenbedingungen. Es wird dargelegt, dass die Veröffentlichung vor der Klageerhebung nicht möglich war, da ein geeignetes Zeitfenster verpasst wurde und aktuell rechtliche Gründe dies verhindern. Weiter wird ausgeführt, dass zur Wahrung des Datenschutzes bestimmte Quellenangaben geschwärzt werden müssten, damit die genannten Personen nicht öffentlich identifizierbar sind. Der Redner betont, dass die eigenen Äußerungen stets im gesetzlichen Rahmen bleiben, ohne sich jedoch in die Kompetenz eines Verbotsverfahren zu begeben. Dies begründet die Einschränkungen bei der vollständigen Darlegung aller Aspekte.
Kernaussagen
- Rechtliche Rahmenbedingungen
- Datenschutzbestimmungen
- Veröffentlichung von Vermerken
- Parlamentarische Äußerungen
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.