Redebeitrag

Dennis Hohloch
- Fraktion
- afd
- Datum
- 17. Juli 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/18
* Ich komme zum Schluss. Sie haben Herrn von Ossowski auch viel Zeit gegeben. – Das heißt…
Zusammenfassung
Der Beitrag kritisiert ein Vorgehen, bei dem jemand vorverurteilt wird, ohne dies zu begründen, und danach Stillschweigen bewahrt werden soll. Weil eine solche Handhabung jede sachliche Rechtfertigung vermissen lässt und zugleich Transparenz verweigert, werde der Rechtsstaat verhöhnt. Der Redner verweist darauf, dass dem zuvor genannten Herrn von Ossowski viel Zeit eingeräumt worden sei, was als ungerechtfertigte Ungleichbehandlung erscheint. Daraus folgt die Forderung nach nachvollziehbarer Begründung und Offenlegung, damit Verfahren nicht willkürlich wirken. Kritisiert wird ein Umgang, der Verantwortung vermeidet und das Vertrauen in rechtsstaatliche Abläufe beschädigt.
Kernaussagen
- Vorverurteilung
- Begründungspflicht
- Stillschweigen
- Rechtsstaatsprinzip
- Gleichbehandlung
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.