Redebeitrag

Dennis Hohloch
- Fraktion
- afd
- Datum
- 17. Juli 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/18
* Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren Abgeordneten! Sehr geehrter Herr v…
Zusammenfassung
Der AfD-Abgeordnete kritisiert in seiner Rede den Beitrag des Bündnisses Sahra Wagenknecht zur Bewertung des Demokratiezustands als enttäuschend, weil dieser überwiegend eine Zustandsbeschreibung liefere und eine klare Ablehnung eines AfD-Verbots sowie der Einstufung durch den Verfassungsschutz vermissen lasse. Hohloch begründet dies damit, dass die Parteivorsitzende Wagenknecht solche Positionen eindeutig vertreten habe. Zudem weist der Redner die Bemerkung zurück, die AfD könne sich über die erhaltene Aufmerksamkeit freuen, und nennt dies zynisch, da die Berichterstattung als Hetze empfunden werde. Kritisiert wird außerdem die Arbeit des Verfassungsschutzes, dem eine konstruierte und handwerklich schlechte Bewertung vorgeworfen wird, weshalb die Veröffentlichung des Vermerks nur bei gleichzeitiger öffentlicher Begründung nachvollziehbar sei.
Kernaussagen
- AfD-Verbotsverfahren
- Verfassungsschutzbericht
- Einstufung als rechtsextrem
- Demokratiebewertung
- mediale Berichterstattung
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.