Redebeitrag

André von Ossowski

Fraktion
bsw
Datum
17. Juli 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/18

Ist die Zeit schon um? Vielen Dank, Frau Präsidentin, für den Hinweis. (Zurufe von der AfD…

Zusammenfassung

Der Redner André von Ossowski vom BSW äußert sich kritisch zu einer möglichen Einstufung, die ein Verbotsverfahren nach sich ziehen könnte. Der Beitrag betont, dass eine solche Maßnahme weitere gesellschaftliche Probleme und Spaltungen hervorrufen würde, weshalb das BSW ein Verbotsverfahren ablehnt. Obwohl die Partei nicht selbst antragsberechtigt ist, wird darauf hingewiesen, dass nur Bundesrat, Bundesregierung oder Bundestag einen Antrag beim Bundesverfassungsgericht stellen können. Kritisiert wird somit die Gefahr einer vertieften Spaltung, indem die Rede vor den Folgen warnt und eine zurückhaltende Bewertung fordert, ohne konkrete Alternativen zu nennen.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.