Redebeitrag

André von Ossowski
- Fraktion
- bsw
- Datum
- 17. Juli 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/18
Ich wollte bloß sagen, Sie wissen wahrscheinlich, was drinsteht – ich noch nicht. Aber Sie…
Zusammenfassung
Der Redner André von Ossowski vom BSW räumt ein, den Inhalt der Tagesordnung selbst noch nicht zu kennen, während andere Beteiligte wie Herr Berndt und der Prozessbevollmächtigte den Text offenbar bereits gelesen haben. Weil dadurch ein unterschiedlicher Kenntnisstand entsteht, kritisiert der Beitrag implizit die ungleiche Informationslage unter den Beteiligten. Der Redner verweist auf ein Hauptsacheverfahren beim Verwaltungsgericht Köln, an dem die Bundespartei beteiligt ist, weshalb die Vorbereitung und Kenntnis der Unterlagen für die Verfahrensführung bedeutsam erscheinen. Eine inhaltliche Begründung oder konkrete Folge wird nicht ausgeführt, da die Rede vor allem den Verfahrensstand und die unterschiedliche Vorbereitung der Beteiligten thematisiert.
Kernaussagen
- Tagesordnung
- Kenntnisstand
- Verwaltungsgericht Köln
- Hauptsacheverfahren
- Bundespartei
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.