Redebeitrag

Rainer Genilke

Fraktion
cdu
Datum
17. Juli 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/18

Lieber Herr Noack, ich glaube, dass wir nicht vergessen haben, was wir für den Brandschutz…

Zusammenfassung

Der Beitrag thematisiert die Verstetigung der Mittel für den Brandschutz in Brandenburg. Der Redner dankt dem ehemaligen Innenminister für die gemeinsam beschlossenen Investitionen und betont, dass es das falsche Zeichen wäre, jetzt mit den Investitionen aufzuhören, weil die Wälder brennen und die Feuerwehren auf Freiwilligkeit setzen. Deshalb fordert die Rede Kontinuität statt zyklischer Förderung und schlägt vor, 40 Millionen Euro aus Bundesmitteln für die Munitionsbeseitigung zu nutzen, damit ein hochmoderner und effektiver Brand- und Katastrophenschutz gewährleistet bleibt. Zudem wird erwähnt, dass die Feuerwehr auch von Rechtsextremen gelegte Brände löscht, ohne Unterschied bei den zu rettenden Menschen.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.