Redebeitrag

Andreas Noack

Fraktion
spd
Datum
17. Juli 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/18

* Frau Präsidentin! Herr Abgeordneter Genilke, wir arbeiten schon ein paar Jahre zusammen,…

Zusammenfassung

Der Redner wirft dem Abgeordneten Genilke Vergesslichkeit vor, weil dieser trotz gemeinsamer Arbeit im Innenausschuss und zahlreicher umgesetzter Maßnahmen im Brand- und Katastrophenschutz die eigenen Leistungen nun schlechtredet. Verwiesen wird auf das Brandenburg-Paket, den Zukunftsinvestitionsfonds sowie die flächendeckende Ausstattung mit Feuerwehrhäusern und Fahrzeugen für den Waldbrandschutz. Seit 2019 sei deutlich mehr für den Brand- und Katastrophenschutz getan worden als zuvor, weshalb der Beitrag den Abgeordneten auffordert, sich zu besinnen, statt das eigene Tun herabzuwürdigen. Kritisiert wird die widersprüchliche Haltung der ehemaligen Regierungsverantwortlichen, die gestern noch in Verantwortung standen.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.