Redebeitrag
Rainer Genilke
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 17. Juli 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/18
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Während dieser Debatte habe ich m…
Zusammenfassung
Der Beitrag beklagt, dass die Mittel für den Brand- und Katastrophenschutz im Haushalt drastisch von knapp 50 auf 6,5 Millionen Euro gekürzt wurden, weil die Regierungskoalition entsprechende Änderungsanträge der CDU ablehnte. Dadurch fehle es an technischer Ausstattung, Nachwuchsförderung und Munitionsräumung, weshalb die Feuerwehren unzureichend auf Waldbrände vorbereitet seien. Kritisiert wird zudem, dass die Aktuelle Stunde und der Entschließungsantrag nur warme Worte und langfristige Waldumbaupläne enthielten, statt konkreter kurzfristiger Maßnahmen. Deshalb fordert der Redner, die angekündigten 40 Millionen Euro Bundesmittel tatsächlich einzusetzen, damit Ausrüstung und Personal gestärkt werden.
Kernaussagen
- Brand- und Katastrophenschutz
- Haushaltskürzungen
- Waldbrände
- Feuerwehrausstattung
- Bundesmittel
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.