Redebeitrag
Steffen Freiberg
- Datum
- 17. Juli 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/18
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Liebe Frau Augus…
Zusammenfassung
Der Redner thematisiert die Schutzbedürftigkeit von geflüchteten Kindern und kritisiert einen Antrag bezüglich der Altersfeststellung. Es wird dargelegt, dass ärztliche Untersuchungen zur Altersbestimmung fachlich umstritten und oft ungenau sind, da sie nur eine Einschätzung und keine definitive Feststellung darstellen. Gemäß UN-Kinderrechtskonvention und geltendem Recht müsse im Zweifel von der Minderjährigkeit ausgegangen werden. Da die Forderungen des Antrags diesen rechtlichen Rahmen verletzen, wird die Notwendigkeit betont, Kinderrechte ins Grundgesetz aufzunehmen, um den Schutz dieser vulnerablen Gruppe zu gewährleisten. (119 Wörter)
Kernaussagen
- Altersfeststellung
- Kinderschutz
- UN-Kinderrechtskonvention
- Medizinische Untersuchung
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.