Redebeitrag

Pascal Hohm

Fraktion
afd
Datum
17. Juli 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/18

* Vielen Dank, Herr Minister, für das Zulassen der Zwischenfrage. Vielleicht kommen Sie in…

Zusammenfassung

Der Redner der AfD-Fraktion richtet eine Zwischenfrage an den Minister und verweist auf die Hoffnung der SPD-Fraktion, mithilfe des Sondervermögens auf Bundesebene den Goldenen Plan Brandenburg fortzusetzen. Da im Finanzplan des Landes Brandenburg der Goldene Plan weiterhin vorgesehen ist, fragt der Beitrag, ob dieses Vorhaben nun unabhängig von der Bundesebene umgesetzt wird oder ob man die dortige Entscheidung abwartet, weil ein solches Abwarten dem Finanzplan widerspräche. Damit wird ein möglicher Widerspruch zwischen den Planungen des Landes und dem Verweis auf die Bundesebene aufgezeigt. Die Frage zielt darauf ab, Klarheit über die tatsächliche Umsetzung und Finanzierung des Vorhabens zu erhalten, damit die weitere Planung nicht von ungeklärten Zuständigkeiten abhängt.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.