Redebeitrag

Oliver Skopec
- Fraktion
- bsw
- Datum
- 17. Juli 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/18
* Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Werte Gäste! Der P…
Zusammenfassung
Der Beitrag behandelt die Zukunft des PlusBus-Systems in Brandenburg, dessen Finanzierungsgrundlage durch den Wegfall der Verwaltungsvorschrift unsicher geworden ist. Skopec verweist auf die hohe Auslastung der 45 Linien und die Zusagen der Landesregierung, eine neue Regelung vorzulegen, wodurch Planungssicherheit für Landkreise und Bürger entstehen soll. Kritisiert wird die CDU-Fraktion, weil sie durch die fehlende Haushaltsaufstellung für 2025 die Unsicherheit mitverursacht habe. Der Redner fordert langfristig 50 echte PlusBus-Linien und verweist auf die Enquetekommission, damit der ÖPNV als Daseinsvorsorge verlässlich finanziert wird.
Kernaussagen
- PlusBus-Finanzierung
- Verwaltungsvorschrift
- Planungssicherheit
- ÖPNV-Daseinsvorsorge
- Enquetekommission
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.