Redebeitrag
Daniel Münschke
- Fraktion
- afd
- Datum
- 17. Juli 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/18
* Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten! Dieser Antrag der C…
Zusammenfassung
Der Beitrag befasst sich mit dem CDU-Antrag zur Stärkung des PlusBus-Angebots und der ÖPNV-Finanzierung. Kritisiert wird, dass die Forderungen bereits im Ausschuss behandelt wurden und das Ministerium Zusagen gemacht hat, weshalb der Antrag überflüssig erscheint. Zudem wird angeprangert, dass 552 Millionen Euro Regionalisierungsmittel gehortet werden, weil diese nicht für den ÖPNV ausgegeben werden, wodurch das Angebot auf dem Land gefährdet wird. Trotz Bedenken gegen eine Mitregierung des Landes bei PlusBus-Linien stimmt die AfD dem Antrag zu, da dringender Handlungsbedarf besteht.
Kernaussagen
- PlusBus
- Regionalisierungsmittel
- ÖPNV-Finanzierung
- Kilometerpauschale
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.