Redebeitrag
Martina Maxi Schmidt
- Fraktion
- spd
- Datum
- 17. Juli 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/18
Sehr geehrte Frau Vizepräsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Der vorliegende Antrag g…
Zusammenfassung
Martina Maxi Schmidt betont in ihrer Rede die Bedeutung des PlusBus-Systems für die Mobilität in Brandenburg, insbesondere für Pendlerinnen und Pendler, weil es Fahrzeit und Stress erspart. Der Fortbestand sei durch den Doppelhaushalt 2025/2026 gesichert. Der vorliegende Antrag wird abgelehnt, weil er ohne Kenntnis des tatsächlichen Bedarfs Forderungen aufstelle, die das Ministerium bereits bearbeite, etwa die Verwaltungsvorschrift und die Kilometerpauschale. Statt eines pauschalen Appells fordert die Rednerin eine bedarfsgerechte, finanziell tragfähige und mit dem VBB abgestimmte Weiterentwicklung im zuständigen Ausschuss, damit Optimierungen und der tatsächliche Bedarf ermittelt werden können.
Kernaussagen
- PlusBus-System
- Doppelhaushalt 2025/2026
- Kilometerpauschale
- Verwaltungsvorschrift
- Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.