Redebeitrag

Mundt

Fraktion
cdu
Datum
17. Juli 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/18

* Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Liebe Gäste! Der vorli…

Zusammenfassung

Nicole Walter-Mundt (CDU) fordert in ihrer Rede ein klares Bekenntnis zum PlusBus in Brandenburg, weil die auslaufende Verwaltungsvorschrift und die seit Jahren unveränderte Förderung von 40 Cent pro Kilometer bei Kommunen und Verkehrsunternehmen erhebliche Verunsicherung auslösen. Deshalb verlangt der Beitrag einen zügigen Dialog des Infrastrukturministeriums mit den Aufgabenträgern, eine deutliche Erhöhung der Kilometerpauschale sowie mehr Mittel im Landeshaushalt, damit mindestens 50 Linien und der Erhalt aller bestehenden Verbindungen gesichert werden. Kritisiert wird, dass ohne auskömmliche Finanzierung die Erfolgsgeschichte des PlusBus nicht fortgeschrieben werden kann.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.