Redebeitrag
Wolfgang Roick
- Fraktion
- spd
- Datum
- 17. Juli 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/18
Die Ausweisung eines Überschwemmungsgebietes brandmarkt kein Grundstück; sie schafft Klarh…
Zusammenfassung
Wolfgang Roick verteidigt die Ausweisung von Überschwemmungsgebieten, weil sie bestehende Risiken transparent macht und dadurch teure Irrtümer sowie Staatshaftung vermeidet. Kritisiert wird die AfD, die Ursache und Wirkung verwechsle, denn nicht die Karte erzeuge das Wasser. Der Beitrag betont, dass Freiheit verlässliche Informationen braucht, und verweist auf die niedrige Versicherungsquote in Brandenburg sowie das niederländische Programm „Room for the River“. Gefordert werden der fristgerechte Abschluss der HQ100-Ausweisungen, schnellere Gewässerpflege, die Einbettung des Schöpfwerks Hohensaaten in ein Gesamtkonzept und die transparente Einbindung der Bürger. Deshalb lehnt die SPD-Fraktion den Antrag aus rechtlichen, naturwissenschaftlichen und ökonomischen Gründen ab.
Kernaussagen
- Überschwemmungsgebiete
- Hochwasserrisikokarten
- Elementarschadenversicherung
- Gewässerpflege
- Bürgerbeteiligung
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.