Redebeitrag
Christoph Berndt
- Fraktion
- afd
- Datum
- 17. Juli 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/18
* Ich lasse keine Zwischenfrage von Frau Hildebrandt zu. – Dieses Thema ist zu wichtig für…
Zusammenfassung
Dr. Hans-Christoph Berndt kritisiert in seinem Beitrag die offizielle Statistik zu antisemitischen Straftaten, da Befragungen von Betroffenen ein anderes Bild ergäben, wonach über 50 Prozent auf muslimische und linke Extremisten zurückgingen. Der Redner erläutert den Begriff Remigration als rechtsstaatliche Rückführung ausreisepflichtiger Ausländer, verbunden mit Grenzkontrollen und der Abschaffung von Anreizen. Zudem wird das Existenzrecht Israels betont, aber das Vorgehen gegen den Iran als völkerrechtlich umstritten bezeichnet, weil eine unmittelbare Bedrohung nicht belegt sei. Kritisiert wird die Doppelmoral der CDU, die Russland verurteile, Israel aber anders behandle. Der Beitrag fordert, Deutschland nicht in fremde Konflikte zu ziehen.
Kernaussagen
- Polizeiliche Kriminalstatistik
- Remigration
- Grenzkontrollen
- Existenzrecht Israels
- Völkerrecht
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.