Redebeitrag

Sebastian Rüter
- Fraktion
- spd
- Datum
- 17. Juli 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/18
Sehr geehrter Herr Vizepräsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich spreche heute nicht n…
Zusammenfassung
Sebastian Rüter (SPD) betont in seiner Rede die unverhandelbare Solidarität mit Israel und verurteilt Antisemitismus in seinen vielfältigen Erscheinungsformen, weil dieser real und in Brandenburg, Deutschland und Europa präsent sei. Der Redner lehnt den vorliegenden Antrag ab, obwohl inhaltliche Aussagen geteilt werden, da dieser keine neuen Handlungsspielräume eröffne und eher auf Zuspitzung als auf Konsens ziele. Statt Symbolpolitik fordert der Beitrag wirksame Unterstützung und Schutz für jüdisches Leben, indem bestehende Maßnahmen wie der Antisemitismusbeauftragte und das Handlungskonzept gestärkt werden, damit jüdisches Leben sicher bleibt.
Kernaussagen
- Antisemitismusbekämpfung
- Solidarität mit Israel
- Schutz jüdischen Lebens
- Antisemitismusbeauftragter
- Handlungskonzept gegen Antisemitismus
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.