Redebeitrag

Sebastian Rüter

Fraktion
spd
Datum
17. Juli 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/18

Sehr geehrter Herr Vizepräsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich spreche heute nicht n…

Zusammenfassung

Sebastian Rüter (SPD) betont in seiner Rede die unverhandelbare Solidarität mit Israel und verurteilt Antisemitismus in seinen vielfältigen Erscheinungsformen, weil dieser real und in Brandenburg, Deutschland und Europa präsent sei. Der Redner lehnt den vorliegenden Antrag ab, obwohl inhaltliche Aussagen geteilt werden, da dieser keine neuen Handlungsspielräume eröffne und eher auf Zuspitzung als auf Konsens ziele. Statt Symbolpolitik fordert der Beitrag wirksame Unterstützung und Schutz für jüdisches Leben, indem bestehende Maßnahmen wie der Antisemitismusbeauftragte und das Handlungskonzept gestärkt werden, damit jüdisches Leben sicher bleibt.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.